⚠️ Vorlage – bitte ausfüllen & rechtlich prüfen. Dies ist ein Grundgerüst für ein SaaS-/Miet-Abo. Lass die AGB vor Verwendung anwaltlich prüfen und passe alle [Platzhalter] an.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: [Monat JJJJ]

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] („Anbieter") und dem Kunden über die Bereitstellung der Software „RefurbOS" als mietweise überlassene Web-Anwendung.

§ 2 Leistungsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden RefurbOS als browserbasierte Anwendung zur Nutzung bereit (Software as a Service). Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Paket (Solo, Werkstatt, Skalieren). Der Anbieter übernimmt Betrieb, Wartung und Updates.

§ 3 Vertragsschluss & Testphase

Der Vertrag kommt durch Freischaltung des Zugangs zustande. Eine kostenlose Testphase von [14] Tagen ist möglich und endet automatisch, sofern kein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen wird.

§ 4 Preise & Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt [monatlich/jährlich im Voraus] per [Zahlungsart].

§ 5 Laufzeit & Kündigung

Das Monats-Abo ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündbar, das Jahres-Abo zum Ende der Laufzeit. Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und ist für die von ihm eingegebenen Inhalte selbst verantwortlich. Die Nutzung erfolgt im Rahmen der geltenden Gesetze.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Wartungsfenster und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters sind hiervon ausgenommen.

§ 8 Datensicherung & Datenschutz

Der Anbieter führt regelmäßige Backups durch. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung; ggf. wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. [Ggf. anpassen]

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – [Ort]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.

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